Autorin

Barbara Buj
Produktmanagement VRG HR


Am 13. März 2020 hat die Bundesregierung die Weichen für Erleichterungen bei der Beantragung von Kurzarbeit gestellt, um Unternehmen in der aktuellen Situation zu unterstützen. Wenn Ihr Unternehmen betroffen ist, sind Sie als Personalabteilung jetzt gefragt, den Antrag für ihre Beschäftigten schnell auf den Weg zu bringen.

Kurzarbeit – was heißt das genau?

Gemeint ist einerseits die Anordnung einer verringerten Arbeitszeit mit entsprechend geringerer Vergütung und andererseits das Gewähren von Kurzarbeitergeld gemäß SGB III.

Damit lassen sich Zeiten überbrücken, in denen für viele Branchen eine Reduzierung der Arbeitszeit – bis hin zum kompletten Arbeitsausfall – unvermeidlich ist. Sei es aus wirtschaftlicher Ursache oder, wie im Fall von Corona, durch ein unabwendbares Ereignis. Weil der Arbeitgeber nur noch einen Teil der Vergütung übernimmt, wird er spürbar entlastet.

Mit dem Kurzarbeitergeld werden dann die Lohneinbußen des Arbeitnehmers abgefedert: Dabei wird die Nettolohndifferenz zu mindestens 60 % von der Agentur für Arbeit ausgeglichen; hat ein Arbeitnehmer Kinder sind es 67 %.
 

Update vom 01.07.2020


Zuschüsse des Arbeitgebers bleiben weitgehend steuerfrei / Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird erhöht


Mittlerweile ist im Rahmen des Corona-Steuerhilfegesetzes beschlossen, dass Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld weitgehend steuerfrei bleiben – und zwar bis zu 80% des Unterschiedsbetrags zwischen Soll- und Istentgelt. Jedoch unterliegt der steuerfreie Anteil des Zuschusses dem Progressionsvorbehalt.

Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird – befristet für die Jahre 2020 und 2021 – von derzeit 1.908 € auf 4.008 € erhöht. Betroffene Arbeitnehmer können dies als Freibetrag beim zuständigen Wohnsitzfinanzamt beantragen – die Änderung wird den Abrechnungsprogrammen über ELStAM mitgeteilt. Der Erhöhungsbetrag pro weiterem Kind in Höhe von 240 Euro bleibt unverändert. Wird in 2020 ein entsprechender Antrag gestellt, muss für 2021 kein weiterer Antrag gestellt werden.

Update vom 29.05.2020


Erhöhung des Kurzarbeitergeldes / Zuschüsse des Arbeitgebers sollen weitgehend steuerfrei bleiben

Am 14.05.2020 hat der Bundestag die erwartete Erhöhung des Kurzarbeitergeldes beschlossen. Das Gesetz wurde am 28.05.2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist damit gültig.

Das bedeutet: Für Arbeitnehmer*innen, die Kurzarbeitergeld für ihre um mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen, wird ab dem vierten Monat des Bezugs – gerechnet ab März 2020 – das Kurzarbeitergeld auf 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem siebten Monat des Bezugs auf 80 Prozent (bzw. 87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht. Diese Regelung gilt bis zum 31. Dezember 2020.

 

Im Rahmen des Corona-Steuerhilfegesetzes hat der Bundestag am 28.05.2020 auch verabschiedet, dass Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld weitgehend steuerfrei bleiben sollen. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Die Entscheidung des Bundestages und weitere Beschlüsse finden Sie u.a. hier.

Was ist neu an den Regelungen der Bundesregierung zum Kurzarbeitergeld?

Kurz gesagt: Die Bundesregierung hat erleichterte Voraussetzungen beschlossen. Grundlage dafür ist das sogenannte „Arbeit-von-morgen-Gesetz“. Zwar ist noch nicht alles bis ins Detail geregelt, aber die wesentlichen Eckpunkte stehen:

  • Kurzarbeit kann jetzt auch schon angeordnet werden, wenn mindestens 10 % von einem Arbeitsausfall betroffen sind (vormals ein Drittel der Belegschaft).
  • Kurzarbeitgeld ist auch für Leiharbeitnehmer möglich.
  • Auf den vorausgehenden Aufbau von negativen Arbeitszeitkonten wird verzichtet.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit werden im vollen Umfang von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.

Wie sehen die betrieblichen Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld aus?

Folgende Bedingungen müssen erfüllt sein:

  • „Der Arbeitsausfall beruht auf wirtschaftlichen Gründen oder auf einem unabwendbaren Ereignis (z.B. Hochwasser, behördliche Anordnung).
  • Der Arbeitsausfall ist unvermeidbar und der Betrieb hat alles getan, um ihn zu vermindern oder zu beheben (z.B. in bestimmten Grenzen Nutzung von Arbeitszeitguthaben).
  • Der Arbeitsausfall ist vorübergehender Natur. Das bedeutet, dass innerhalb der Bezugsdauer grundsätzlich wieder mit dem Übergang zur regulären Arbeitszeit gerechnet werden kann.
  • Der Arbeitsausfall wurde der Agentur für Arbeit angezeigt.
  • Die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer setzt nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Beschäftigung fort und es erfolgt keine Kündigung.
  • Der Arbeitsausfall ist erheblich. Das bedeutet, dass mindestens ein Drittel [bisherige Regelung; neu: mindestens 10 %, d. A.] der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als zehn Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen ist.“

(s. https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/kug-faq-kurzarbeit-und-qualifizierung.pdf)
 

Es ist davon auszugehen, dass die Bundesagentur für Arbeit die vormals sehr hohen Hürden für die Gewährung von Kurzarbeitergeld aufgrund der Ausnahmesituation eher großzügig prüfen wird und Unternehmen eine Beantragung daher auf jeden Fall in Erwägung ziehen sollten.

Gibt es Arbeitnehmer, die dafür nicht in Frage kommen?

Ja, bestimmte Personengruppen sind vom Kurzarbeitergeld ausgeschlossen: etwa Arbeitnehmer, die ohnehin nicht regulär beschäftigt sind, das Rentenalter erreicht haben oder Krankengeld beziehen.

Und wie erfolgt die Abrechnung?

Genau genommen besteht seitens des Arbeitgebers keine rechtliche Verpflichtung, das Kurzarbeitergeld auszuzahlen, sondern nur das Gehalt, dass entsprechend der verringerten Arbeitszeit reduziert ist.

Erfahrungsgemäß zahlen aber – auch um soziale Härten zu vermeiden – viele Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld direkt an die Betroffenen aus.

Welche Schritte muss ich beachten, wenn ich Kurzarbeitergeld beantragen will?

Basis ist die Schaffung der arbeitsrechtlichen Möglichkeit im Unternehmen (Stichwort Tarifvertrag oder Betriebsrat).

Der nächste Schritt ist die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit.

Hat diese die Anzeige über den Arbeitsausfall anerkannt und den entsprechenden schriftlichen Bescheid zugestellt, können Sie als Unternehmen das Kurzarbeitergeld für die Mitarbeiter beantragen.

Wichtig: Achten Sie darauf, dass der Antrag möglichst vollständig und korrekt ausgefüllt ist, um Nachfragen und Zeitverzögerungen zu vermeiden! Dieses Video zeigt Ihnen, was wichtig ist:

 

Ausfüllhilfe zum Antrag für Kurzarbeitergeld:
www.baymevbm.de/baymevbm/ServiceCenter/Corona-Pandemie/Kurzarbeitergeld/Videotutorials-Kurzarbeitergeld.jsp

Kurzarbeitergeld in Personalabrechnungssoftware – Standard schafft Sicherheit

Übrigens ist die Berechnung von Kurzarbeitergeld bzw. die Beantragung der Erstattung in unseren Softwarelösungen zur Personalabrechnung bereits als Option hinterlegt. PROVIA HR oder SAP HCM muss nur noch mit den entsprechenden Parametern gefüttert werden. So ist gewährleistet, dass die neue Regelung möglichst schon für die nächste Lohn- und Gehaltsabrechnung berücksichtigt werden kann.

Bleiben Sie gesund!